Geheimes Parallelrecht - wie Konzerne Politik attackieren

In deutschen Medien gabe es zuletzt mehrere Beiträge zu internationalen Investitionsabkommen – ein wirkungsvolles Instrument für Konzerne, um gegen Politik vorzugehen, die ihnen nicht passt. Hier gibt es einige Lesetipps für diejenigen, die mehr über das Thema wissen wollen.

Einen Überblick zum Thema gibt ein Artikel in der April-Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik, den wir hier zugänglich machen.

Ein kurzer Text zu den Machenschaften von Anwaltskanzleien in dem Rechtsfeld ist kürzlich im EU Infobrief der Arbeiterkammer Österreich erschienen.

Auf englisch empfehlen wir unsere brandaktuelle Analyse zum geplanten EU-US Freihandelsabkommen und der Frage, was weitreichende Investoren-Klage-Rechte dort bedeuten würden (“A transatlantic corporate bill of rights”). Ebenfalls auf englisch ist unsere Studie aus dem Jahr 2012 zu den Machenschaften von Kanzleien, SchiedsrichterInnen und Prozess-Finanzierern (“Profiting from Injustice”) sowie eine Analyse aus dem Jahr 2011 zu der Lobbyschlacht, die sich nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags um das Thema in der EU abgespielt hat (“Investment rights stifle democracy”).

Wenn Sie mehr über das Verfahren des Energiekonzerns Vattenfall gegen den deutschen Atomausstieg wissen wollen, empfehlen wir Ihnen diese Studie der Berliner Organisation PowerShift.

Viel Spaß beim Lesen und Hören. Und verlieren Sie nicht den Mut :).